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  • Krisztian Weinzierl

OB-Wahl im Endspurt


Es gibt ja das berühmte Sprichwort wenn zwei sich streiten, lacht der Dritte. Nun, man könnte das auf die Stuttgarter Oberbügermeisterwahl sehr gut übertragen, wenn sich drei streiten, lacht der Vierte. Die OB-Wahl biegt seit Mittwoch in den Endspurt ein, nachdem klar ist welche Kandidaten weiter dabei bleiben und sich am 29.11. für die Wahl aufstellen lassen Und es gab wahrlich eine faustdicke Überraschung. Die zweitplatzierte Veronika Kienzle (unterstützt von den Grünen) zieht ihre Kandidatur zurück. Auch wenn der Abstand zu Herrn Nopper (unterstützt von der CDU) schon beachtlich war. Frau Kienzle holte am 08.11. 17,2% der Stimmen, Herr Nopper 31,8%. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ob-wahl-in-stuttgart-veronika-kienzle-zieht-zurueck.724a9f50-ffbf-44c6-b57d-73e41c7d7344.html Schon am Wahlabend gab Herr Körner (Kandidat der SPD) bekannt, dass er nicht wieder antreten wird, aufgrund der mageren Ausbeute von 9,8% ist das durchaus nachvollziehbar. Als Drittplatzierter kam, auch das überraschend, Marian Schreier (parteiunabhängig, ab diesem Mittwoch wohl aber unterstützt von der SPD) mit 15% ins Ziel, dicht gefolgt von dem Viertplatzierten Hannes Rockenbauch 14% (SöS).

Laut der Stuttgarter Zeitung und auch in den Statements der Kandidaten Kienzle, Schreier und Rockenbauch konnte von Dienstag auf Mittwoch keine Einigung erzielt werden. Veronika Kienzle veröffentlichte ein Statement auf Ihrer Webseite, die nochmal die Uneinigkeit der Kandidaten schildert. "Ausgehend von einem von mir vorgelegten Entwurf einer politischen Plattform „Für ein zukunftsfähiges Stuttgart“ haben wir in mehreren intensiven Sitzungen eine politische Übereinkunft gefunden, die viele wertvolle Beschlüsse für eine zukunftsweisende Stadtpolitik festschreiben – so sie denn umgesetzt werden. Nicht einigen konnten wir uns auf den Kandidaten / die Kandidatin, der oder die mit diesem Programm gegen Dr. Nopper in den Wahlkampf geht. Im Interesse einer konsensualen Lösung waren Hannes Rockenbauch und ich bis zum Schluss der Gespräche offen, gesprächsbereit und sogar bereit, einem anderen den Vortritt zu lassen. Marian Schreier hingegen beharrte nach der überraschenden Wende des SPD-Kreisverbandes, in Marian Schreier jetzt doch ihren Kandidaten zu erkennen, schlussendlich auf seiner Kandidatur, worauf auch Hannes Rockenbauch wieder beschloss, erneut zu kandidieren. Die Chancen für ein zukunftsfähiges Stuttgart haben sich damit deutlich verringert. Ich bedauere zutiefst, dass eine Einigung nicht zustande gekommen ist und will das Feld der ökologisch-sozialen Wählerschaft nicht noch weiter zersplittern." so Frau Kienzle. Auch Hannes Rockenbauch hat sich geäussert: "In den vergangenen zwei Tagen war ich immer Interessiert daran, wie mein Angebot deutlich gemacht hat, über Inhalte zu diskutieren. Ich habe auch den Rückzug meiner Kandidatur zu Gunsten von Veronika Kienzle aktiv angeboten! Leider war Marian Schreier nicht dazu bereit zu einem solchen Schritt, so dass er mit seinem Verhalten die Zweitplatzierte Veronika Kienzle zum Rückzug gezwungen hat. Nach dem Rückzug von Veronika Kienzle ist für mich klar: Ich will und werde unser ökosoziales und progressives Stuttgart nicht den Kandidaten der CDU und SPD überlassen." (Quelle: Facebook Post vom 11.11.2020 18:08) Marian Schreiers Statement hierzu: "Zunächst möchte ich mich herzlich bei Veronika Kienzle und Martin Körner bedanken – ich bin tief beeindruckt, wie die beiden versucht haben zum Wohle unserer inhaltlichen Gemeinsamkeiten und unserer Stadt einen wettbewerbsfähigen Konsens zu finden. Dieser ist letzten Endes leider gescheitert. Schuldzuweisungen entsprechen nicht meinem politischen Stilempfinden und liegen mir daher fern. Ich bin davon überzeugt; eine erfolgsfähige progressive Kandidatur muss auch jenseits von Extrempositionen anschlussfähig sein, wenn wir die ideologischen Grabenkämpfe überwinden wollen. Klar ist: Weder besonders konservativ noch besonders links, sondern nur ein progressives Angebot der Mitte ist notwendig, um Stuttgart in den kommenden acht Jahren und darüber hinaus in die Zukunft zu führen. Ich mache allen Stuttgarterinnen und Stuttgartern daher für den 29. November weiterhin mein unabhängiges Angebot, also eine frische Perspektive über den Tag hinaus - ohne organisatorische oder finanzielle Unterstützung einer Partei. Lasst uns den Stillstand in Stuttgart gemeinsam beenden!" (Quelle: Facebook Post 11.11.2020 15:56) Wie ist das Ganze nun zu bewerten? Man wird das Gefühl nicht los, dass jeder versucht dem Anderen den schwarzen Peter zu zu schieben. Letztlich wissen nur die Beteiligten, die vor Ort waren wie sich alles zugetragen hat, es wirft aber auf alle kein gutes Bild ab. Einzig Frau Kienzle hat die aussichtslose Lage erkannt, Größe und Weitsicht gezeigt. Herrn Rockenbauch und Herrn Schreier kann man aber ihr unheimlich großes Ego wahrlich nicht absprechen. Letztlich scheiterte wohl eine Einigung auch daran. Politik sollte aber, auch wenn es in unserer heutigen Zeit leider oft nicht der Fall ist, immer neutral, uneigennützig und dem Allgemeinwohl dienend sein. Und es bedeutet immer auch Kompromisse einzugehen. Und gerade jetzt wo Herr Nopper schon so vorgelegt hat, hätte man sich von allen mehr Kompromissbereitschaft gewünscht, damit man das „Weiter So“ und einen zu konservativen, industrienahen Kandidaten ohne wirkliche Pläne und Visionen verhindern kann. Stuttgarts wichtige Themen Klima, bezahlbares Wohnen und Verkehr brauchen einen klimafreundlichen, ökologischen, sozialen, aber auch leicht konservativen Politikstil (man darf die Bedeutung als Autostadt mit Porsche und Daimler nicht aus den Augen verlieren). Die Themen liegen bei diesen Kandidaten genau richtig, umso ärgerlicher ist es jetzt nicht strategisch klug gehandelt zu haben. Wählt man nun einen radikal links-sozial-ökologischen Kandidaten oder einen jungen sozial-liberalen? Was Herrn Schreier zu Gute halten muss, dass "Weder besonders konservativ noch besonders links, sondern nur ein progressives Angebot der Mitte notwendig ist, um Stuttgart in den kommenden acht Jahren und darüber hinaus in die Zukunft zu führen" richtig erkannt hat. Nun, wie man aus Erfahrung weiß, wird eine Wahl immer in der Mitte entschieden. Steht man zu weit rechts oder links, wird es meistens nichts. Und das ist auf eine Art gut so. So können radikale Kräfte sich nicht entfalten. Es liegt jetzt in der Hand der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger wie sie letztlich am 29.11. entscheiden. Es bleibt zu hoffen, dass es "koi G'schmäckle" bleibt.


#obwahlstuttgart #veronikakienzle #hannesrockenbauch #marienschreier #franknopper #stuttgart

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